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Redezeit / Rednerliste

Möchte sich ein MEP zu einer Rede in einer Plenarsitzung äussern, so hat er dazu verschiedene Möglichkeiten:

1) Rednerliste
2) catch-the-eye
3) Blue Card

Die gesamte zur Verfügung stehende Redezeit ist proportional auf die verschiedenen Fraktionen verteilt. Die jeweiligen Zeitfenster sind auf der vorläufigen Tagesordnung angegeben. Dort ist auch ersichtlich, ob catch-the-eye und/oder Blue Card vorgesehen sind.

Um auf die Rednerliste zu kommen, reicht man bei der Fraktion den Wunsch nach Redezeit ein. Oft gehen wesentlich mehr Anträge auf Redezeit ein, als Zeit zu verteilen ist. Der sogenannte Whip-Officer (quasi der parlamentarische Geschäftsführer) stellt die Rednerliste auf und legt die Redezeit fest.

In der Regel erhält der MEP 1 Minute; MEPs, die bestimmte Funktionen innehaben, können auch mehr Zeit zugeteilt bekommen. 

Steht man auf der Rednerliste, so kann man in seiner Redezeit ohne Einschränkung zum Thema sprechen. Man hat auch die Möglichkeit, seinen Text bereits vorab in die Dolmetscherabteilungen zu senden, damit sie die Mitarbeiter dort besser vorbereiten können.

 

 

 

 

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Catch the eye

Möchte ein Abgeordneter sich zu einem Beitrag im EP äussern, so kann er das im sogenannten "catch-the-eye" (zu Deutsch etwa: den Blick erhaschen) Verfahren tun.
Die Abgeordneten melden sich und erhalten, wenn sie akzeptiert werden, eine gewisse Redezeit, in der Regel 1 Minute.

Im Gegensatz zur Blue-Card-Runde ist es bei catch-the-eye zulässig, politische Statements bw. Kommentare abzugeben.

 Diese Möglichkeit gibt es nach vielen Reden, aber nicht unbedingt nach allen. Zum Beispiel gab es kein catch-the-eye und auch keine Blue Card nach der Rede von Monsieur Juncker!

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Blue Card

Möchte ein Abgeordneter in einer Plenarsitzung im Europaparlament zu einem Beitrag sprechen, so hat er dazu mehrere Möglichkeiten. Eine davon ist die sogenannte Blue Card. Dabei handelt es sich -wie der Name sagt- um eine ca. DIN-A-5 große blaue Karte, die jeder Abgeordnete an seinem Platz verfügbar hat.

Mit dieser Karte kann ein MEP anzeigen, dass er im Anschluss an die Rede um Redezeit bittet. Allerdings kann er in der Blue-Card-Runde lediglich eine Frage an den Redner richten und dies auch nur, wenn der Redner die Blue Card akzeptiert (was er nicht notwendigerweise muss). Ausserdem liegt es im Ermessen des Sitzungspräsidenten, wieviele Blue Cards zugelassen werden. Die gewährte Zeit beträgt 30 Sekunden.

 

 

 

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