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Europäische Visionen - Visionen für Europa

EKR-Veranstaltung in Düsseldorf mit Gastgeber Marcus Pretzell

Am Samstag, 13. Februar 2016, beginnt um 15:00 Uhr eine politische Vortrags- und Diskussionsrunde, in der hochkarätige Politiker aus verschiedenen europäischen Ländern ihre individuellen Vorstellungen von Europa entwickeln und diskutieren.

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Coup im Verfassungsausschuss des Europäischen Parlamentes: Mehrheit votiert gegen ISDS in TTIP

" Meinen bisherigen Höhepunkt in der Parlamentsarbeit, das kann ich ohne Übertreibung sagen, habe ich heute erlebt", kommentiert MdEP Marcus Pretzell das Nein zur Einführung von Schiedsgerichten in das Freihandeslabkommen TTIP.

Noch bis kurz vor Beginn der Sitzung wurde zwischen den Abgeordnetenbüros heftig gemailt, telefoniert und diskutiert, welche Änderungsanträge zur Stellungnahme über TTIP man gegenseitig unterstützt. Die Passagen um den Investorenschutz ISDS waren dabei besonders umstritten. Schon im Vorfeld hatten die Berichterstatter aus den Fraktionen heftig um Kompromisse gerungen, jedoch zeichnete sich keine Lösung ab, die eine tragfähige Mehrheit finden würde. Man stellte sich auf ein knappes Abstimmungsergebnis im Ausschuss ein - mit der spannenden Frage, welche Auffassung sich letztlich durchsetzen würde.

In der für 10 Uhr terminierten Abstimmung im Verfassungsausschuss gab es eine Überraschung: Erst heute morgen wurde ein neuerlicher Kompromissvorschlag eingebracht, der eine kritische Sicht auf die Schiedsgerichte und den Investorenschutz einnimmt.

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Es Brüsselt: Alkohol-Strategie

In den vergangenen Wochen beschäftigte sich Marcus Pretzell im Europaparlament mit einer großen Bandbreite von Themen. In der Funktion des sogenannten "Schattenberichterstatters" arbeitete er verantwortlich in seinen drei Ausschüssen IMCO (Binnenmarkt und Verbraucherschutz), ENVI (Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit) und AFCO (Konstitutionelle Fragen) an einer Reihe von Entschließungsanträgen, Resolutionen und Stellungnahmen mit, die dem Plenum zur Abstimmung vorgelegt wurden bzw. werden. Diese reichten von der EU-Wettbewerbspolitik und wirtschaftliche Steuerungspolitik bis hin zu TTIP und Juncker-Investitionsplan.

Kurz vor Ostern beendeten wir in ENVI, dem Ausschuss für Umwelt, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, eine monatelange Auseinandersetzung mit dem Thema Alkohol: In einem ca. 30-minütigen Abstimmungsmarathon einigten wir uns auf eine Entschliessung zu einer EU-weiten Alkohol-Strategie, über die das Europäische Parlament Ende April abstimmen wird. Mehr dazu lesen Sie hier

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MEP Marcus Pretzell: Offener Brief an Prof. Dr. Dr. h.c. Joachim Starbatty - Antwort auf den offenen Brief an die Mitglieder der "Alternative für Deutschland" und ihre Unterstützer vom 20.10.2014

An TTIP scheiden sich die Geister. Gerade erst - am 20.10.2014 - wendete sich der renommierte Ökonom Prof. Dr. Dr. h.c. Joachim Starbatty in einem offenen Brief an die Mitglieder der "Alternative für Deutschland" und ihre Unterstützer, der auch in der Presse große Beachtung fand. Die Debatte, die er mit seinen Argumenten aus ökonomischer Sicht anstoßen wollte, wird jetzt von Marcus Pretzell aufgegriffen. Ebenfalls in einem offenen Brief beleuchtet Pretzell das Thema TTIP nun aus der rechtsstaatlichen Perspektive.

Aber lesen Sie selbst, welche Argumente dieser Europaabgeordnete der AfD anführt:

Offener Brief an Prof. Dr. Dr. h.c. Joachim Starbatty
Antwort auf den offenen Brief an die Mitglieder der "Alternative für Deutschland" und ihre Unterstützer vom 20.10.2014

 

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Oettinger Hearing im EP

Digital Economy and Society: Hearing Günther Oettinger

Heute begann um 18:30 Uhr das "Oettinger"-Hearing im EP. Günther Oettinger möchte Junior-Kommissar des Ressorts "Digital Economy and Society" werden.

Marcus Pretzell hatte 3 min Rede- und Antwortzeit für eine Frage und kam bei streng eingehaltenem Zeitplan gegen 20:20 Uhr an die Reihe. Hier das Video mit dem entsprechenden Ausschnitt. Insgesamt dauerte das Hearing bis etwa 21:30 h.
Heute Mittag bereits gab Marcus Pretzell dem ORF ein kurzes Fernsehinterview zu diesem Thema.

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